Home

Hauptmenü

Linkliste

Mitglieder - Anmeldung

Vierzig Jahre Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Deutscher Bundestag, Wissenschaftlicher Dienst - Wilhelm Weege – Fachbereich WD 1, Geschichte, Zeitgeschichte und Politik   
adlerEnde der sechziger Jahre wurde in Wissenschaft und Öffentlichkeit zunehmend über Wissens- und Verständnisdefizite in den Debatten über Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland geklagt. Auch wenn die parlamentarische Demokratie bereits zwei Jahrzehnte erfolgreich praktiziert worden war, mangelte es der wissenschaftlichen und öffentlichen Parlamentarismusdiskussion nach Ansicht zahlreicher Beobachter nicht nur an fundierten Kenntnissen über die parlamentarischen Gegebenheiten, sondern auch an einem schnellen und leichten Zugriff auf Daten und Informationen über aktuelle Entwicklungen des Parlamentarismus. Dies hatte in den Augen der Kritiker die sachbezogene Beobachtung, Kritik und Mitwirkung – also essentielle Grundbedingungen jeder parlamentarischen Demokratie – in der Bundesrepublik beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund fanden sich Wissenschaftler, Parlamentarier, Journalisten und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung zur Gründung einer Vereinigung zusammen, die durch die Bereitstellung zuverlässiger parlamentsbezogener Informationen, Daten und Analysen die wissenschaftliche und öffentliche Diskussion über Funktionsweise, Reformbedarf und Reformmöglichkeiten des parlamentarischen Systems befördern sollte.
Am 21. Januar 1970 wurde sie in Bonn als Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) gegründet. In Konzeption und Ausrichtung orientierten sich die Gründerväter an der englischen Hansard Society und dem amerikanischen Congressional Quarterly Service, die als überparteiliche Organisationen die Verbreitung von Informationen und Analysen über Aufgabe und Rolle der Parlamente sowie die Kontakte zwischen Wissenschaft, politischer Praxis und Öffentlichkeit in ihren Ländern seit Ende des Zweiten Weltkriegs mit großem Erfolg auf den Weg gebracht hatten.


Ziele und Organisationsstruktur
In Anlehnung an diese Vorbilder und vor dem Hintergrund der wachsenden Kritik an den Strukturen und Abläufen des parlamentarischen Systems sollte die DVParl eine institutionelle Plattform bieten für eine unabhängige, kritische Analyse des gegenwärtigen Zustands und die Diskussion über die „Weiterentwicklung des parlamentarischen Systems in Richtung humanerer und sozialerer Ordnung“ (H. Apel). In diesem Sinne legt die Satzung der DVParl in § 2 als Aufgaben der Vereinigung fest, „a) das Verständnis des demokratisch-parlamentarischen Regierungssystems zu fördern und zu seiner Weiterentwicklung beizutragen, b) die Verbindung zwischen Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit zu vertiefen, c) die Beziehungen zu gleichartigen Vereinigungen des Auslands zu pflegen“.
Die rund 800 Mitglieder zählende DVParl wird von einem Vorstand geleitet. Als Vorsitzende wurden bis heute immer aktive Bundestagsabgeordnete gewählt. Erster Vorsitzender war der SPD-Abgeordnete Hans Apel, der der DVParl bis 1973 vorstand. Ihm folgten Carl Otto Lenz (CDU; 1973-1983), Konrad Porzner (SPD; 1983-1992) und Jürgen Rüttgers (CDU; 1992-1994). Seit 1994 hat Joachim Hörster (CDU) dieses Amt inne. Mit der Geschäftsführung war von 1970 bis 1982 Peter Schindler betraut, seit 1982 führt Gunter Gabrysch die Geschäfte. Dem alle zwei Jahre neu zu wählenden Vorstand gehören neben dem Vorsitzenden 13 weitere Mitglieder an. Prominente Vorstandsmitglieder waren u.a. Winfried Steffani, Ralf Dahrendorf, Thomas Ellwein, Uwe Thaysen, Hans Maier, Friedrich K. Fromme und Rolf Zundel.

Nr. 37/10 (20. Mai 2010)
Ausarbeitungen und andere Informationsangebote der Wissenschaftlichen Dienste geben nicht die Auffassung des Deutschen Bundestages, eines seiner Organe oder der Bundestagsverwaltung wieder. Vielmehr liegen sie in der fachlichen Verantwortung der Verfasserinnen und Verfasser sowie der Fachbereichsleitung. Der Deutsche Bundestag behält sich die Rechte der Veröffentlichung und Verbreitung vor. Beides bedarf der Zustimmung der Leitung
der Abteilung W, Platz der Republik 1, 11011 Berlin.



Öffentliche Veranstaltungen
Zur Wahrnehmung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben führt die DVParl Veranstaltungen wie Se-minare, Tagungen, Podiumsdiskussionen zu aktuellen Fragen und Problemen des parlamentari-schen Systems durch. Diese finden teils in den Gebäuden des Deutschen Bundestages, teils auch außerhalb des Parlamentssitzes statt. Oft werden sie in Zusammenarbeit mit Organisationen, Forschungseinrichtungen und Universitäten sowie anderen Parlamenten durchgeführt. Die stets mit ausgewiesenen Experten besetzten Veranstaltungen haben im Laufe der Zeit ein breites Spektrum der Parlamentarismusdiskussion sowohl aus Sicht der Praktiker als auch der analysierenden Wissenschaftler und der kommentierenden Beobachter in Medien und Öffentlichkeit beleuchtet. Mit ihren bis heute 110 Veranstaltungen, die sich zuletzt mit so unterschiedlichen Themen wie der Bundeswehr als Parlamentsarmee, der Reformbedürftigkeit des deutschen Wahlrechts, der Notwendigkeit eines eigenen Parlamentsfernsehens, der Fraktionsdisziplin oder den Karrieren, Rollen und Einstellungen der Parlamentarier befassten, konnte die DVParl nicht nur die vielfältigen verfassungsstrukturellen und gesellschaftlichen Verflechtungen des Parlaments aufzeigen, sondern auch zu einer sachlichen, von parteipolitischen Positionen weitestgehend unabhängigen Erörterung drängender Fragen des deutschen Parlamentarismus beitragen. Diese Diskussionen und die hier vorgetragenen Argumente dürften einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf das Handeln der politisch Verantwortlichen gehabt haben.



Zeitschrift für Parlamentsfragen
Einen großen Einfluss übt zweifellos auch die vierteljährlich erscheinende „Zeitschrift für Parla-mentsfragen“ (ZParl) aus, die von der DVParl herausgegeben wird und als ihr Markenzeichen gilt. Bisher sind 160 Hefte mit rund 30.000 Seiten erschienen. Der Inhalt der ZParl wird von einer Redaktion verantwortet, die mit Wissenschaftlern und Praktikern besetzt ist. Chefredakteurin ist zurzeit die Politikwissenschaftlerin Suzanne S. Schüttemeyer von der Universität Halle- Wittenberg. Weitere Redaktionsmitglieder sind Jörg-Detlef Kühne (Universität Hannover), Werner J. Patzelt (TU Dresden), Michael Edinger (Universität Jena) und Thomas Hadamek (Verwaltung Deutscher Bundestag). Der stellvertretende Vorsitzende der DVParl Heinrich Oberreuter (Universität Passau) ist Beauftragter des Vorstands für die ZParl. Die Zeitschrift ist mit ihren Dokumentationen, Literaturberichten, Diskussionen, Mitteilungen und Analysen zum politischen Geschehen in den Parlamenten, Parteien und Institutionen längst zum zentralen Forum für die Erörterung sämtlicher Fragen zur Geschichte und Gegenwart des Parlamentarismus in Deutschland geworden. Den besonderen Charakter und die Attraktivität der Zeitschrift macht nicht nur ihr hoher Aktualitätsbezug aus, sondern vor allem auch die Tatsache, dass hier Experten aus den unterschiedlichsten wissenschaftlichen Fachdisziplinen ebenso wie Politiker, Journalisten und Angehörige der Parlaments- und Fraktionsverwaltungen zu Wort kommen. Seit 1970 konnte die Auflage der ZParl von 800 auf aktuell ca. 2000 Abonnements gesteigert werden. 40 Jahre nach ihrer Gründung lässt sich konstatieren, dass die DVParl ihren Anspruch, das par-lamentarische Geschehen kritisch zu beobachten und zu analysieren sowie zu einem tieferen Verständnis dieser Regierungsform beizutragen gerecht geworden ist. Sie konnte den Kontakt zwischen Theoretikern und Praktikern herstellen und mit ihren Debatten auf angemessene Reformen unseres parlamentarischen Systems hinwirken.



Literatur
- Winfried Steffani (1995). Gründung, Grundgedanke und Geschichte der Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen und ihrer Zeitschrift für Parlamentsfragen. In: Parlamentarische Demokratie heute: herausgefordert – umstritten - erfolgreich. Ein Symposium aus Anlass des 25jährigen Bestehens der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen. Bonn, S. 19-24.
- Peter Schindler (1999). Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1949 bis 1999. Baden-Baden, S. 3630.