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Warnung vor der Populismusfalle |
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Geschrieben von: Jörg Müller-Brandes für das Medium "Das Parlament"
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PARLAMENTARISMUS
Podiumsdiskussion im Reichstagsgebäude: Glaubwürdigkeit braucht starke Persönlichkeiten
Das Motto der Veranstaltung passte zu diesen bewegten Zeiten, in denen die Bundestagsabgeordneten sitzungswöchentlich über astronomisch hoch anmutende Summen zu entscheiden haben: Am Mittwochvormittag vergangener Woche debattierten sie über den 750-Milliarden-Euro-Rettungsschirm für die europäische Gemeinschaftswährung, keine 14 Tage nach dem Beschluss über die gleichfalls milliardenschwere Griechenlandhilfe; am Abend lud die Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) zur Podiumsdiskussion über das Thema "Das Parlament in der Bewährung" in den großen Saal der Unions-Fraktion im Reichstagsgebäude. Anlass war das 40. Jubiläum der Vereinigung, doch sah Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der Hauptredner des Abends, "das hier nicht als Festveranstaltung, sondern als ein Arbeitstreffen, auf dem wir uns den aktuellen parlamentarischen Fragen stellen".
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"Das Parlament ist kein zahnloser Tiger" |
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Geschrieben von: Bericht: Deutscher Bundestag +++ Foto: Joachim Hörster, DBT Medien
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 "Ich sehe das hier nicht als Festveranstaltung, sondern als ein Arbeitstreffen, auf dem wir uns den aktuellen parlamentarischen Fragen stellen." Mit diesen Worten begrüßte Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert Mitglieder und Gäste im CDU/CSU-Fraktionssaal des Reichstagsgebäudes und gab gleichzeitig den "Blick nach vorn" als Motto für das 40. Jubiläum der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen am Mittwoch, 19. Mai 2010, aus. Für den Versuch einer Zwischenbilanz sowie die Erörterung aktueller Fragen des Parlamentarismus waren prominente Gäste zu einer Podiumsdiskussion unter dem Motto "Das Parlament in der Bewährung" geladen worden, moderiert durch den Vorsitzenden der Vereinigung, den CDU-Bundestagsabgeordneten Joachim Hörster.
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Vierzig Jahre Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen |
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Geschrieben von: Deutscher Bundestag, Wissenschaftlicher Dienst - Wilhelm Weege – Fachbereich WD 1, Geschichte, Zeitgeschichte und Politik
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 Ende der sechziger Jahre wurde in Wissenschaft und Öffentlichkeit zunehmend über Wissens- und Verständnisdefizite in den Debatten über Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland geklagt. Auch wenn die parlamentarische Demokratie bereits zwei Jahrzehnte erfolgreich praktiziert worden war, mangelte es der wissenschaftlichen und öffentlichen Parlamentarismusdiskussion nach Ansicht zahlreicher Beobachter nicht nur an fundierten Kenntnissen über die parlamentarischen Gegebenheiten, sondern auch an einem schnellen und leichten Zugriff auf Daten und Informationen über aktuelle Entwicklungen des Parlamentarismus. Dies hatte in den Augen der Kritiker die sachbezogene Beobachtung, Kritik und Mitwirkung – also essentielle Grundbedingungen jeder parlamentarischen Demokratie – in der Bundesrepublik beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund fanden sich Wissenschaftler, Parlamentarier, Journalisten und Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung zur Gründung einer Vereinigung zusammen, die durch die Bereitstellung zuverlässiger parlamentsbezogener Informationen, Daten und Analysen die wissenschaftliche und öffentliche Diskussion über Funktionsweise, Reformbedarf und Reformmöglichkeiten des parlamentarischen Systems befördern sollte. Am 21. Januar 1970 wurde sie in Bonn als Deutsche Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) gegründet. In Konzeption und Ausrichtung orientierten sich die Gründerväter an der englischen Hansard Society und dem amerikanischen Congressional Quarterly Service, die als überparteiliche Organisationen die Verbreitung von Informationen und Analysen über Aufgabe und Rolle der Parlamente sowie die Kontakte zwischen Wissenschaft, politischer Praxis und Öffentlichkeit in ihren Ländern seit Ende des Zweiten Weltkriegs mit großem Erfolg auf den Weg gebracht hatten.
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